• Der Klassiker bei der Akteneinsicht

      Die klassische Sitzposition des Verteidigers wird immer mal wieder erörtert. Die beiden auseinander stehenden Stühle zeigen sich in folgender Geschichte: Dem Berliner Mandant wird eine kleinere Straftat in Thüringen zur Last gelegt. Die dortige Staatsanwaltschaft beantragt den Erlaß eines Strafbefehls, den das Amtsgericht erläßt und dem Mandanten zustellt.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 132 Leser -
    • Überforderte Staatsanwaltschaft

      Eine Staatsanwaltschaft, die nicht verwertbare Beweis produziert, sollte m.E. nicht durch mehrere Beschwerden bis nach Lausanne versuchen, ihren Fehler aus der Welt zu schaffen. Die Staatsanwaltschaft Kreuzlingen tut dies dennoch (vgl. BGer 1B_275/2017 vom 03.10.2017 sowie meinen früheren Beitrag) und lässt dem Bundesgericht nicht einmal eine Chance, auf die Beschwerde einz ...

      strafprozess- 129 Leser -
  • Abmahngefahr: Machen Sie Ihren Online-Shop rechtssicher

    Der Bundesgerichtshof hat in diesem Monat ein Urteil veröffentlicht, in welchem er die Frage nach der Zumutbarkeit der Sofortüberweisung als einzige kostenfreie Bezahlmöglichkeit höchstrichterlich geklärt hat. Vorausgegangen ist dem Urteil (Az. KZR 39/16) eine Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands gegen ein Online-Portal, das Reisen verkauft.

    Deutsche Anwaltshotline AG- 2 Leser -
  • Jetzt wird auch Instagram abgemahnt!

    Fast jeder kennt dieses Verhalten: die AGBs, die in voller Länge und kleingedruckt am Ende der Registrierung erscheinen, werden ohne vorheriges Durchlesen akzeptiert. Durch dieses einfache Verfahren, das Häkchen auf „Ich habe die AGBs gelesen“ zu setzen, räumen wir dem Unternehmen allerdings zahlreiche Rechte ein, ohne dass es uns manchmal bewusst ist.

    Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 18 Leser -
  • Handyverbot neu

    Bisher war (nur) die Benutzung des Handys beim Autofahren verboten, soweit dieses „aufgenommen oder gehalten“ werden mußte. Am 27.11.17 tritt die Neufassung des § 23 StVO in Kraft mit Bußgeldern von 55 € (Radfahrer!) bis 200 € und einmonatigem Regelfahrverbot bei Verstößen mit Gefährdung und/oder Sachbeschädigung. Aber auch im „Normalfall“ sind es 100 € und 1 Punkt im FAER in Flensburg.

    Rechtsanwalt Achim Flauaus- 12 Leser -
  • Partnerangebot: Smarte Papierlösung trifft Gesetze-App.

    JurCase fürs Staatsexamen. LX Gesetze für den Alltag. Es wurde schon von Studenten berichtet, die in der Nacht vor dem Staatsexamen in Panik, es könne doch eine aktuelle Norm gefragt werden, bis zum Morgengrauen die gesammelten Nachsortierungen der vergangenen 36 Monate einhefteten – Dünndruckseite für Dünndruckseite.

    LX Gesetze Blog- 33 Leser -
  • Der Supermarkteinkauf, juristisch betrachtet

    Ich gehe in den Supermarkt und kaufe eine Dose Ravioli. So weit, so spannend. Aber wie viele Verträge habe ich da nun geschlossen? Dieser Frage will ich heute auf den Grund gehen. Zunächst könnte man mal meinen, dass ich hier keinen Vertrag geschlossen habe. Ich hab ja nichts unterschrieben. Das ist definitiv falsch. Ein Vertrag setzt nicht voraus, dass man etwas unterschreibt.

    Sie hören von meinem Anwalt!- 35 Leser -
  • Repetitorium zum Familienrecht – Fall 1: Partnertausch – Aufgabe

    Dieser Fall beschäftigt sich mit den allgemeinen Ehewirkungen und dem Schutz gegen Ehestörungen. Die Lösung zu diesem Fall wird am 23.10.2017 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann mit der Lösung den Lernerfolg zu überprüfen und Lücken zu schließen. Manfred und Frauke sind seit 10 Jahren miteinander verheiratet.

    examensrelevant- 30 Leser -
  • Verbände begrüßen Verschiebung der Mantelverordnung

    Die Spitzenverbände der Abbruch-, Recycling- und Bauwirtschaft haben die Verschiebung der Mantelverordnung begrüßt.Der HDB, der ZDB, der Deutsche Abbruchverband (DA) und die Bundesgütegemeinschaft Recycling-Baustoffe (BGRB) hatten vor einer Verabschiedung der Mantelverordnung in der Kabinettsfassung gewarnt und Änderungen gefordert.

    Vergabeblog- 27 Leser -
  • Digitalisierung und Recht: Warum das Trolley-Problem keine Rolle spielt

    Autonomes Fahren ist das große technische Versprechen der Automobilbranche für die nahe oder jedenfalls für die nicht mehr ferne Zukunft. Als Verkehrsteilnehmer ist man hin- und hergerissen, hält sich doch die Mehrzahl der Kraftfahrer für überdurchschnittlich gute Wagenlenker und schwankt deshalb zwischen Furcht vor Entmündigung durch das eigene Auto und Freude darüber, dass di ...

    KÜMMERLEIN 360°- 37 Leser -
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